SPD Steinheim zur Bürgermeisterwahl: „Wir wollen einen Wechsel im Amt!“
Erfahrung, Führungsstärke und Kooperationsbereitschaft wichtig
Steinheim. „Wir sind inhaltlich gut aufgestellt“, bilanzierte Günter Schumacher, der SPD-Stadtverbandsvorsitzende, das jüngste Treffen der Steinheimer Sozialdemokraten. Der Vorstand blickte auf die vergangenen zwölf Monate kommunalpolitischer Arbeit in der Emmerstadt zurück und legte Schwerpunkte für die Zeit bis zur Kommunalwahl 2009 fest. In der Presseerklärung dazu geht Schumacher auch auf die Bürgermeisterkandidaten-Diskussion in Steinheim ein.
Schumacher zunächst inhaltlich: „Wir sind froh, dass wir die Stadtwerke in Steinheim haben. Die Vorzüge kommunaler Energieversorger werden immer deutlicher. Wir traten und treten verlässlich für starke Stadtwerke Steinheim ein, unterstützen diese wo immer es geht politisch und wehren uns gegen jede Angriffe der Landes-CDU und FDP gegen wirtschaftliche Tätigkeit von Kommunen. Stadtwerke sind Eigentum der Stadt, also der Bürgerinnen und Bürger. Energieversorgung kann mit ihnen vor Ort besser und günstiger gewährleistet werden als von fernen, dividenden-orientierten Konzernen.“
Die Steinheimer SPD will die Energiepolitik zu einem Schwerpunktthema ihrer Informationsarbeit machen. Daneben hat sie konsequent die Schulpolitik im Blick. Schumacher: Wir waren von Anfang an für Ganztagsgrundschulen. Diesen Weg verfolgen wir bedarfsorientiert weiter. Wir wollen zukunftssichere weiterbildende Schulen. Je ehrlicher und realistischer wir die Interessen der Schülerinnen, Schüler und Eltern erfragen, die Zahlen analysieren und die Prognosen einbeziehen, desto nachhaltiger werden wir Lösungen finden. Wo Strukturen nicht mehr tragen, müssen wir bessere entwickeln. Ziel ist es, in Steinheim allen Kindern beste Bildungswege zu ermöglichen. Die Infrastruktur vor Ort – etwa Sportplätze und Mensa – muss auf optimalen Stand gebracht werden. Wert lege die SPD auf vertrauensvolle Gespräche mit den anderen Parteien.
Schumacher zum Thema Bürgermeisterkandidat: „Wir werden jetzt noch keinen Kandidatennamen öffentlich nennen, wir haben diese Frage auch noch nicht abschließend entschieden, sind aber in guten Gesprächen. Klar ist, dass der künftige Bürgermeister an unseren, hier genannten Themen weiterarbeiten wird. Wir wollen deshalb für einen Wechsel im Amt des Bürgermeisters sorgen. Das ist das Ziel der nächsten Bürgermeisterwahl.“ Mit Amüsement habe man die Erklärung der CDU zu diesem Thema zur Kenntnis genommen. Die CDU rede viel von Dorferneuerungsmaßnahmen. Ihre konkrete Politik stehe dazu nicht selten im Widerspruch. Der SPD-Stadtverbandsvorsitzende: „So hat die CDU für den Haushalt 2008 beispielsweise den Ansatz für die Dorferneuerung in Vinsebeck reduziert und gedeckelt.“ Bei der Planung und Errichtung eines Dorfgemeinschaftshauses in Bergheim gebe es wegen der Alleingänge des CDU-Bürgermeisters Franzke bis heute kein befriedigendes Ergebnis. Der Spielmannszug warte dort immer noch auf eine Lösung. „Die konkrete Perspektive für ein Hubrettungsfahrzeug für die Stadt Steinheim, mit der sich die CDU jetzt schmücken will, ist Resultat unseres Beharrens in dieser Sache und unserem Antrag zu verdanken,“ so die SPD. Schumacher abschließend: „Wir erwarten von einem Bürgermeister kommunalpolitische Erfahrung, demokratische Führungsstärke genauso wie Kooperationsbereitschaft. Alleingänge sind kontraproduktiv. Wir werden einen geeigneten Kandidaten dafür vorstellen.“
