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Marcel Franzmann: „Elternbeiträge jetzt erstatten!“
Höxters unbekannter Nazi Gegner
Höxter. Anlässlich des 130. Geburtstages erinnert die SPD an Hermann Worch, evangelischer Christ, Sozialdemokrat, dessen Familie von den Nationalsozialisten vernichtet wurde.
Im März: „Buntes Fest statt Hass und Hetze!“
Kreis Höxter. „Das ist alarmierend! Das ist beunruhigend! Das ist ein Schlag auch ins Gesicht der Demokratinnen und Demokraten, die gerade in diesen Tagen in Höxter ein buntes Fest vorbereiten wollen, um klare Kante zu zeigen gegen Rechtsextreme und faschistoide Auftritte“, bezieht Helmut Lensdorf Stellung zur Wahl des Ministerpräsidenten Kemmerich
(FDP) im Parlament Thüringens.
Kommunale Demokratie ist erste Siegerin!
Kreis Höxter. „Die erste Siegerin der Kommunalwahlen 2020 steht bereits jetzt fest: Es ist die Demokratie in unseren Städten!“, freut sich Helmut Lensdorf, der Vorsitzende der Kreis-SPD. Er reagiert damit auf die heutige Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes von Nordrhein-Westfalen gegen die Abschaffung der Stichwahl bei den Bürgermeister- und Landratswahlen.
Aktuelles der SPD
Solidarität über Grenzen hinweg: Kein Staat kann diese Krise allein meistern
Europa muss im Kampf gegen das Coronavirus zusammenhalten, fordert SPD-Parteichef Norbert Walter-Borjans in einem Gastbeitrag für den stern. Verlorenes Vertrauen sei sonst nicht aufzuarbeiten.
Europa zusammenhalten
Europa muss jetzt beweisen, dass es in schwerer Zeit solidarisch zusammensteht. In einem gemeinsamen Vorschlag von SPD-Chef Norbert Walter-Borjans und Finanzminister Olaf Scholz geht es darum, keinen Menschen, keine Region und kein Land in Europa im Stich zu lassen. „Wir sind ganz sicher, dass es europäische Solidarität braucht“, sagt Scholz. „Hier kann keiner allein durch. Diese Krise ist eine, die bewältigen wir gemeinsam oder gar nicht“, ergänzt Walter-Borjans.
Damit Deutschland gut durch die Krise kommt
Der Corona-Schutzschirm für Deutschland läuft auf Hochtouren. Vizekanzler Olaf Scholz und SPD-Chef Norbert Walter-Borjans haben eine erste positive Bilanz der Corona-Hilfen gezogen. „Wir sind sehr froh, dass wir als sozialdemokratische Partei in der Regierung dazu beitragen können, dass Deutschland durch die sehr schwierige Krise kommt“, sagte Scholz.
„Die europäische Solidarität funktioniert“
Das Corona-Virus werden wir nicht allein national in den Griff bekommen, sagt Bundesaußenminister Heiko Maas. Im Podcast spricht er über europäische Solidarität und erklärt, wie deutsche Touristen aus dem Ausland zurückgeholt werden.
Saskia Esken: „Wir werden eine faire Lastenverteilung brauchen“
SPD-Chefin Saskia Esken hat sich für eine faire Lastenteilung ausgesprochen, um die Folgen der Corona-Krise zu finanzieren. „Was wir auf gar keinen Fall zulassen werden, ist, dass dafür die Axt an den Sozialstaat angelegt wird“, sagte sie der „Stuttgarter Zeitung“.