SAFTIGER AUFSCHLAG AUF DIE BEZÜGE DER BÜRGERMEISTER
CDU-geführte Landesregierung in NRW beschließt Gehaltsaufschlag für Bürgermeister und Landräte
News
SPD will salzfreie Weser
Kreis Höxter. „Was wir dagegen tun können, werden wir dagegen tun“, so Helmut Lensdorf. Der Vorsitzende des SPD-Kreisverbandes Höxter bezieht sich auf den aktuellen Antrag des Unternehmens K +S (vormals Kali und Salz AG, Sitz in Kassel), jährlich etwa sechs Millionen Kubikmeter Salzwasser in die Werra einzuleiten.
SPD: Generationen zusammenführen
Nora Wieners: „Damit die Menschen in jedem Alter hier gut leben“
SPD begrüßt das Rettungspaket für Kommunen
Kreis Höxter. In Berlin ist ein neues Konjunkturpaket beschlossen worden, damit die wirtschaftliche Entwicklung und die Arbeitslosenzahlen nicht weiter nach unten gehen. Im Rahmen dieser Verhandlungen ging es auch um die Finanzausstattung der Städte. Der Koalitionsausschuss ist weitestgehend dem Vorschlag der SPD gefolgt.
„Daumen hoch für Loreen Lensdorf!“
Aktuelles der SPD
Europas Verantwortung
Mit der Corona-Krise ist die Aufmerksamkeit auf die Geflüchteten auf den griechischen Inseln zunehmend in den Hintergrund getreten. Insbesondere Minderjährige leiden unter der Situation. Europaweit koordinierte und solidarische Hilfe kommt nur langsam voran. Einige Staaten haben sich dennoch auf den Weg gemacht. Aber wie ist die Lage aktuell? Ein Sachstandsbericht.
„Gleichstellungspolitik geht uns alle an!“
Das Bundeskabinett hat die erste nationale Gleichstellungsstrategie beschlossen. Frauenministerin Franziska Giffey hat dafür alle Ministerien in die Pflicht genommen. Damit wird Gleichstellung von Frauen und Männern verbindlicher Auftrag in jedem Politikfeld.
SPD und DGB beraten Zukunftsaufgaben
SPD und Gewerkschaften beraten gemeinsam, wie Beschäftigung gesichert werden kann – nicht nur in der Corona-Krise, sondern auch darüber hinaus.
500 Millionen für mehr Bildungsgerechtigkeit
Gute Nachrichten für Schülerinnen und Schüler, die zuhause nicht auf Laptops zugreifen können. Auf Initiative der SPD stellt der Bund den Ländern ab sofort 500 Millionen Euro bereit, damit diese Laptops oder Tablets an Kinder und Jugendliche ausleihen. „Eine tolle Zukunftsinvestition, damit auch wirklich alle Kinder und Jugendliche gleichberechtigt lernen können“, sagt SPD-Chefin Saskia Esken.
Deutschland steigt aus Kohle aus
Der Bundestag hat am Freitag den schrittweisen Kohleausstieg bis spätestens 2038 beschlossen. „Wir treiben den Klimaschutz voran und verlieren die Menschen in den Revieren nicht aus den Augen“, sagt SPD-Chef Norbert Walter-Borjans.