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SPD für Ausstieg aus der Flughafen-GmbH
SPD zur aktuellen Schulbussituation: Mehr Busse einsetzen!
Nora Wieners: Kinder wollen wieder verlässliche Tagesstruktur!
Kreis Höxter. „Allen Schülerinnen und Schülern, insbesondere in den Eingangsklassen, wünschen wir viel Neugier und Erfolg beim Lernen – trotz der besonderen Umstände angesichts der Corona-Gefahr.
Statement zum Kanzlerkandidaten Olaf Scholz
Die SPD hat turbulente Jahre hinter sich. Der neuen Parteiführung mit Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans ist es gelungen ein inneres Gleichgewicht herzustellen.
Aktuelles der SPD
Aus grauem muss grüner Stahl werden
Die Politik muss die Stahlindustrie befähigen, gewinnbringend und klimaneutral zu produzieren. Dazu kann auch eine staatliche Beteiligung sinnvoll beitragen. Ein Namensbeitrag des SPD-Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans.
Wir trauern um Thomas Oppermann
Die SPD trauert um den überraschend gestorbenen SPD-Politiker Thomas Oppermann. „Wir verlieren einen langjährigen Weggefährten, einen überzeugten Sozialdemokraten, einen auf vielen Feldern hochkompetenten Politiker und einen offen, humorvollen Freund“, so die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans.
„Eine Nachricht, bei der die Zeit stehen bleibt“
Thomas Oppermann ist tot. Parteiübergreifend reagierten politische Weggefährtinnen und -gefährten mit Bestürzung, Trauer und Respekt vor der Leistung des großen Sozialdemokraten. Die SPD verliert einen „leidenschaftlichen und kämpferischen Genossen“ – und: „einen Freund“.
Jetzt ist Endspurt
Am 1.Juli hat Deutschland die EU-Ratspräsidentschaft übernommen. Die Voraussetzungen durch die Covid-19 Krise könnten schwieriger nicht sein. Sie fällt damit in eine Zeit, in der es mehr denn je darauf ankommt, die Europäische Union durch mutiges politisches Handeln zu stärken und Europas Einheit und Zusammenhalt zu verteidigen.
"Treffen wir die richtigen Corona-Maßnahmen, Karl Lauterbach?"
Bis spät in die Nacht haben Bund und Länder am Mittwoch über die Corona-Maßnahmen in Deutschland verhandelt. Die Diskussion soll teilweise heftig gewesen sein, es ging unter anderem um das Beherbergungsverbot, Sperrfristen für Lokale, private Feiern und Maskenpflicht.
