News
SPD für Ausstieg aus der Flughafen-GmbH
SPD zur aktuellen Schulbussituation: Mehr Busse einsetzen!
Nora Wieners: Kinder wollen wieder verlässliche Tagesstruktur!
Kreis Höxter. „Allen Schülerinnen und Schülern, insbesondere in den Eingangsklassen, wünschen wir viel Neugier und Erfolg beim Lernen – trotz der besonderen Umstände angesichts der Corona-Gefahr.
Statement zum Kanzlerkandidaten Olaf Scholz
Die SPD hat turbulente Jahre hinter sich. Der neuen Parteiführung mit Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans ist es gelungen ein inneres Gleichgewicht herzustellen.
Aktuelles der SPD
NRWSPD wählt Team für sozialen Neustart – Kutschaty soll Vorsitzender werden
Sieben Wochen nach dem Beschluss des SPD-Landesvorstandes, den Landesparteitag als hybrides Format durchzuführen, traten am heutigen Samstag die 450 Delegierten digital zusammen. Unter Einhaltung eines strengen Hygiene- und Testkonzeptes wurde der Parteitag in einem TV-Studio in Neuss aufgezeichnet. Das Votum der Mitglieder war deutlich: Thomas Kutschaty soll neuer Vorsitzender der NRWSPD werden. Auf dem heutigen […]
Entscheidungen, die Perspektiven schaffen
Bund und Länder haben sich auf einen Stufenplan für mögliche Öffnungsschritte geeinigt – eingebunden in eine Gesamtstrategie für das Testen und Impfen. Das ist wichtig, darauf haben wir hingearbeitet. Denn jetzt sind klare Perspektiven geschaffen worden, wann und in welchen Schritten Lockerungen möglich werden, wenn die Pandemieentwicklung es zulässt. Ein Namensbeitrag der Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans.
Die nächsten Öffnungsschritte
Der Lockdown zur Bekämpfung der Corona-Pandemie in Deutschland wird grundsätzlich bis zum 28. März verlängert – mit vielen Öffnungsmöglichkeiten je nach Infektionslage. Im Gegenzug soll mehr getestet und geimpft werden. Die Öffnungsschritte im Überblick.
Menschenrechte stärken, Ausbeutung stoppen
Immer noch werden Menschen bei der Herstellung von Waren für den deutschen Markt vielfach ausgebeutet. Ausbeutung gehört geächtet. Menschenrechtsverletzungen wie Kinderarbeit in den Lieferketten deutscher Unternehmen dulden wir nicht. Deshalb kommt auf Druck der SPD nun ein Gesetz zur Einhaltung von Menschenrechten in den Lieferketten. „Das ist ein Durchbruch für die Stärkung der Menschenrechte“, sagte Arbeitsminister Hubertus Heil nach dem Kabinettsbeschluss am Mittwoch.
Verpflichtendes Lobbyregister kommt
Monatelang blockierte die Union ein wirksames Lobbyregister – vergeblich. Die SPD setzt gegen die CDU/CSU schärfere Transparenzregeln für Bundestag und Bundesregierung durch. Verstöße werden künftig bestraft. „Endlich hat die Union eingelenkt, nachdem die jahrelange Blockade auch vor der Öffentlichkeit nicht mehr vertretbar war“, sagte SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich.
