SPD: Generationen zusammenführen
Nora Wieners: „Damit die Menschen in jedem Alter hier gut leben“
News
SPD begrüßt das Rettungspaket für Kommunen
Kreis Höxter. In Berlin ist ein neues Konjunkturpaket beschlossen worden, damit die wirtschaftliche Entwicklung und die Arbeitslosenzahlen nicht weiter nach unten gehen. Im Rahmen dieser Verhandlungen ging es auch um die Finanzausstattung der Städte. Der Koalitionsausschuss ist weitestgehend dem Vorschlag der SPD gefolgt.
„Daumen hoch für Loreen Lensdorf!“
SPD: Nora Wieners zieht als Spitzenkandidatin in die Kreistagswahl
Kreis Höxter. „Am 1. Januar 2025 wird der Kreis Höxter 50“, blickt Nora Wieners, stellvertretende SPD-Kreisvorsitzende voraus. „Wir setzen uns dafür ein, dass unsere Ortschaften zwischen Emmer und Diemel, Egge und Solling dann auf der Höhe der Zeit fit und attraktiv für Alt und Jung sind.“
Unruhe kritisiert Union wegen Stillstands bei Wahlrechtsreform
Höxter. „Diesen Stillstand bei der CDU entschuldigt auch die Corona-Krise nicht“, meint Jürgen Unruhe. Der stellvertretende Vorsitzende der Kreis-SPD bezieht sich dabei auf die Wahlrechtsreform zur Verkleinerung des Bundestags, die seiner Ansicht nach ins Stocken geraten ist.
Aktuelles der SPD
Stark durch die Krise
Gute Nachrichten für alle Unternehmen, Betriebe, Selbstständige, Vereine und Einrichtungen, die vom Corona-Teil-Lockdown gebeutelt sind. Der Bund hat weitere Coronahilfen vorgestellt: Die Dezemberhilfe kommt, die Überbrückungshilfe wird verlängert und ausgeweitet. „Wir stehen fest an der Seite derer, die die wirtschaftliche Last tragen“, sagt Vizekanzler Olaf Scholz. Das müssen Selbstständige und Unternehmen jetzt wissen.
Schluss mit Ausbeutung in Fleischindustrie
Lange haben CDU/CSU sich gesträubt, doch nun ist Schluss mit miesen Arbeits- und Lebensbedingungen in der Fleischindustrie. Die SPD setzt ein Gesetz gegen Ausbeutung der Leihbeschäftigten durch. Werkverträge und Leiharbeit werden in der Fleischindustrie verboten. „Wir schaffen Recht und Ordnung auf dem Arbeitsmarkt“, sagte Arbeitsminister Hubertus Heil.
Mit Vorsicht in die Weihnachtszeit
Bund und Länder haben sich auf einen „Winterfahrplan“ für die Corona-Regeln geeinigt. Kontaktbeschränkungen werden verschärft. Weihnachten kann im engeren Familien- und Freundeskreis gefeiert werden. „Der Corona-Lockdown wird verlängert, die umfassenden Finanzhilfen auch“, so Vizekanzler Olaf Scholz. Die Corona-Beschlüsse im Überblick.
Kein Fuß breit!
Rechtsextremistische und rassistische Anschläge haben das Land erschüttert. Die Regierung hat einen umfassenden Maßnahmenkatalog beschlossen, mit dem Rechtsextremismus und Rassismus bekämpft werden sollen. „Wir werden uns dem Versuch der rechtsextremen Szene entgegenstellen, die bürgerliche Gesellschaft zu unterwandern. Kein Fuß breit!“, sagt die SPD-Vorsitzende Saskia Esken. Ein Namensbeitrag.
Die Demokratie wehrt sich
Die Bundesregierung hat ein starkes Paket gegen Rechtsextremismus und Rassismus geschnürt. Unter anderem wird es das von der SPD geforderte Demokratiefördergesetz geben – unter dem Namen: „Gesetz zur Förderung der wehrhaften Demokratie“.
