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News

Nora Wieners: Anpassungsfähige Konzepte beim Impfen im Kreis Höxter!

Kreis Höxter. Die tägliche Zahl der Neuinfektionen ist immer noch zu hoch. Auch im Kreis Höxter pendelt sie um 35 Neuansteckungen pro Tag. Die Lageentwicklung bei der Corona-Pandemie bleibt damit besorgniserregend. Die große Hoffnung ist die Schutzimpfung. „Nun ist der Kreis Höxter sehr weiträumig und die Strukturen vor Ort unterscheiden sich erheblich. Wir brauchen also anpassungsfähige Lösungskonzepte“, so Nora Wieners, stellvertretende Vorsitzende des SPD-Kreisverbandes Höxter.

„CDU und FDP sind Schuldentreiber auch der Kommunen im Kreis Höxter“

Kreis Höxter. In den meisten Stadträten im Kreis Höxter werden jetzt die Finanzhaushalte beraten. Die Pandemie zeigt auch hier deutliche Auswirkungen. Marcel Franzmann, stellvertretender SPD-Kreisvorsitzender, sieht dabei eine Ursache Bei der Landesregierung:  „Einbrechende Steuereinnahmen durch die Corona-Pandemie wirken sich auch auf die Finanzmittel für die zehn Städte im Kreis Höxter aus. Denn die CDU/FDP-Landesregierung hat das Gemeindefinanzierungsgesetz 2021 lediglich um ein Kreditvolumen in Höhe von rund 943 Millionen Euro erhöht. Diese Summe müssen die Städte und Gemeinden somit zukünftig dem Land zurückzahlen.“

SPD-Fraktion für KiTa-Beitragsfreiheit

„Die Elternbeiträge zu den Kindertagesstätten (KiTas) imKreis Höxter sollten solange ausgesetzt werden wie der Betrieb dieserEinrichtungen in Folge des Lockdowns geschlossen oder nur eingeschränktgeöffnet ist“, fordert Nora Wieners, stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende im Kreistag Höxter. Die im Dezember beschlosseneBeitragsbefreiung bei Corona-bedingter Schließung von Kindertagesstättenbegrüßt die SPD-Fraktion im Kreistag Höxter. „Wir gehen davon aus, dassmit der Verlängerung des Lockdowns auch die Verlängerung derBeitragsbefreiung im nächsten Kreistag beschlossen wird!“, so die SPD-Vize weiter. Auf Stadtebene seien ähnliche Beitragsbeschlüsse hinsichtlichder offenen Ganztagsschulen zu begrüßen.

Kreis-SPD bereitet sich auf die Bundestagswahl vor: zwei Bewerber

Kreis Höxter. „Die SPD entscheidet am Samstag, 27. Februar, in der Stadthalle Steinheim über die Kandidatur im Wahlkreis Höxter-Lippe II-Gütersloh III. Aus dem Kreis Höxter bewerben sich Dr. Ulrich Kros und Tim Vollert um diese Kandidatur, weitere Kandidaturen liegen derzeit nicht vor“, gibt Helmut Lensdorf, Vorsitzender des SPD-Kreisvorstandes den Stand der Vorbereitungen wieder.

Familiengerechter und zukunftsfähiger Kreis im Fokus

Höxter. Unter Corona-Bedingungen führte die SPD-Kreistagsfraktion ihre Haushaltsberatung in der Aula in der Kreisverwaltung durch.

Gut einen Monat im Amt, stand schon der Haushalt für 2021 auf der Agenda der Kreispolitiker. In einer fraktionsübergreifenden Einführung in den Haushalt durch die Verwaltung, befasste sich die SPD mit dem 422 Seiten umfassenden Zahlenwerk. „Unser Ziel ist es, unseren Kreis familiengerechter und in vielen Bereichen zukunftsfähiger aufzustellen.

Aktuelles der SPD

Das Beste aus dem Internet | KW 19

Die Netz-Highlights rund um die SPD, die auch rückblickend keiner verpasst haben sollte. Diese Woche unter anderem mit unserem ersten digitalen Parteitag, den Programmreporter*innen und einem Armin Laschet mit Gedächtnislücken.

„Ich kann das!“

Olaf Scholz zieht als SPD-Kandidat für das Amt des Bundeskanzlers in den Wahlkampf. Mit einem klaren Plan, unserem Zukunftsprogramm.

Moderne Zukunftsvision für Deutschland

Der SPD-Bundesparteitag hat mit einem klaren Votum das Zukunftsprogramm für die Bundestagswahl 2021 beschlossen.

Aufbruch und Mut

Wir freuen uns auf einen spannenden digitalen Parteitag und den Start in den Wahlkampf: Aus Respekt vor Deiner Zukunft. Sei live dabei! Sonntag ab 11 Uhr. Wir freuen uns auf Dich!

Bis 2045 klimaneutral

Vizekanzler Olaf Scholz und Umweltministerin Svenja Schulze haben Eckpunkte für ein neues Klimaschutzgesetz vorgelegt.

Kontaktieren sie unseren Kreisvorsitzenden Helmut Lensdorf

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