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SPD: Stufenmodell für Wiedereinstieg in den Unterricht – Mehr Schulsozialarbeit!

Kreis Höxter. „Lockdown, digitaler Unterricht und Homeschooling schränken das Schulleben nicht nur vorübergehend stark ein. Die Folgen der Corona-Pandemie werden für das Bildungswesen gerade auch im Kreis Höxter weitreichende Nachwirkungen haben. Deswegen gilt es, die Rückkehr zum Präsenzunterricht gut vorzubereiten“, so die stellvertretende Kreisvorsitzende Julia Brand-Tuerkoglu. Die Kreis-SPD möchte, dass die Effekte positiv sind, nicht negativ. Dafür gibt sie Anregungen, weist auf Gefahren hin und fordert bildungspolitischen Gestaltungsspielraum für Städte und Schulen.

Frank Oppermann: „Wir fordern Aufklärung und Offenheit!“

Kreis Höxter. „Oberste Priorität hat immer das Wohl des Kindes. Und wir haben darauf zu achten, dass Kinder nicht leiden müssen. Im Zusammenhang mit den Missbrauchsfällen in Lügde.Elbrinxen gibt es Hinweise, dass die Aufsichts- und Kontrollstrukturen des Jugendamtes Höxter nicht ausreichend waren oder versagt haben. Wir sind entsetzt. Wir fordern Landrat Michael Stickeln auf, umfänglich aufzuklären“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank Oppermann in einer ersten Reaktion auf die jüngsten Berichte aus dem parlamentarischen Untersuchungsausschuss des Landtags Nordrhein-Westfalen.

SPD mahnt BGZ: „Jetzt ist Zeit für klare Antworten!“

Kreis Höxter. „Wir bleiben beharrlich! Wir erwarten Antworten! Wir fordern Gründlichkeit! Genauigkeit hat klaren Vorrang vor Dringlichkeit!“ Mit deutlichen Worten adressiert der SPD-Kreisvorsitzende Helmut Lensdorf die Position der Sozialdemokratie im Kreis Höxter an die Gesellschaft des Bundes für Zwischenlagerung (kurz: BGZ). Dabei verweist er auf die immer noch offenen Fragen der Bürgerinitiative „Atomfreies Dreiländereck“ sowie der SPD selbst zum Thema Logistikzentrum Würgassen.

Nora Wieners: Anpassungsfähige Konzepte beim Impfen im Kreis Höxter!

Kreis Höxter. Die tägliche Zahl der Neuinfektionen ist immer noch zu hoch. Auch im Kreis Höxter pendelt sie um 35 Neuansteckungen pro Tag. Die Lageentwicklung bei der Corona-Pandemie bleibt damit besorgniserregend. Die große Hoffnung ist die Schutzimpfung. „Nun ist der Kreis Höxter sehr weiträumig und die Strukturen vor Ort unterscheiden sich erheblich. Wir brauchen also anpassungsfähige Lösungskonzepte“, so Nora Wieners, stellvertretende Vorsitzende des SPD-Kreisverbandes Höxter.

„CDU und FDP sind Schuldentreiber auch der Kommunen im Kreis Höxter“

Kreis Höxter. In den meisten Stadträten im Kreis Höxter werden jetzt die Finanzhaushalte beraten. Die Pandemie zeigt auch hier deutliche Auswirkungen. Marcel Franzmann, stellvertretender SPD-Kreisvorsitzender, sieht dabei eine Ursache Bei der Landesregierung:  „Einbrechende Steuereinnahmen durch die Corona-Pandemie wirken sich auch auf die Finanzmittel für die zehn Städte im Kreis Höxter aus. Denn die CDU/FDP-Landesregierung hat das Gemeindefinanzierungsgesetz 2021 lediglich um ein Kreditvolumen in Höhe von rund 943 Millionen Euro erhöht. Diese Summe müssen die Städte und Gemeinden somit zukünftig dem Land zurückzahlen.“

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Wir gedenken der Opfer

Zehn Jahre ist es her, dass ein Rechtsextremist in Norwegen 77 Menschen tötete, unter ihnen zahlreiche junge Sozialdemokrat*innen. Wir trauern um die Ermordeten.

„Wir stemmen das gemeinsam!“

Nach der Hochwasserkatastrophe hat das Kabinett ein von Olaf Scholz eingeleitetes erstes großes Hilfspaket und ein milliardenschweres Aufbauprogramm auf den Weg gebracht. „Wir stemmen das gemeinsam!“, sagte der Vizekanzler.

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