Olaf Scholz ist unser Kanzlerkandidat! Mehr dazu

Folgt uns auf Facebook und Instagram für Einblicke in Juso und SPD Projekte

News

Im März: „Buntes Fest statt Hass und Hetze!“

Kreis Höxter. „Das ist alarmierend! Das ist beunruhigend! Das ist ein Schlag auch ins Gesicht der Demokratinnen und Demokraten, die gerade in diesen Tagen in Höxter ein buntes Fest vorbereiten wollen, um klare Kante zu zeigen gegen Rechtsextreme und faschistoide Auftritte“, bezieht Helmut Lensdorf Stellung zur Wahl des Ministerpräsidenten Kemmerich
(FDP) im Parlament Thüringens.

SPD: Landesregierung leitet Gelder für Integration nicht in den Kreis Höxter

Kreis Höxter. „Immerhin 1,3 Millionen Euro werden den zehn Städten unseres Kreises in den Haushalten fehlen. Denn die Landesregierung lässt die Kommunen auf diesen Kosten der Integration sitzen“, bemängelt Marcel Franzmann, stellvertretender SPD-Kreisvorsitzender.Der Bundestag habe die Fortsetzung der Integrationspauschale beschlossen.

Kreis-SPD zur Halbzeitbilanz der Bundesregierung:

Kreis Höxter/Borgentreich. „Höheres Kindergeld, mehr Mindestlohn, Rückkehrrecht von Teilzeit in Vollzeit, gestiegene Chancen für Langzeitarbeitslose“, so zählt der SPD-Kreisvorsitzende Helmut Lensdorf Bestandteile der Halbzeitbilanz der schwarz-roten Bundesregierung auf. „Ohne Zweifel hat gerade die Arbeit der SPD-geführten Ministerien Verbesserungen für Durchschnittshaushalte und sozial schwache Gruppen gebracht.

 

Aktuelles der SPD

Stark durch die Krise

Gute Nachrichten für alle Unternehmen, Betriebe, Selbstständige, Vereine und Einrichtungen, die vom Corona-Teil-Lockdown gebeutelt sind. Der Bund hat weitere Coronahilfen vorgestellt: Die Dezemberhilfe kommt, die Überbrückungshilfe wird verlängert und ausgeweitet. „Wir stehen fest an der Seite derer, die die wirtschaftliche Last tragen“, sagt Vizekanzler Olaf Scholz. Das müssen Selbstständige und Unternehmen jetzt wissen.


Schluss mit Ausbeutung in Fleischindustrie

Lange haben CDU/CSU sich gesträubt, doch nun ist Schluss mit miesen Arbeits- und Lebensbedingungen in der Fleischindustrie. Die SPD setzt ein Gesetz gegen Ausbeutung der Leihbeschäftigten durch. Werkverträge und Leiharbeit werden in der Fleischindustrie verboten. „Wir schaffen Recht und Ordnung auf dem Arbeitsmarkt“, sagte Arbeitsminister Hubertus Heil.

Mit Vorsicht in die Weihnachtszeit

Bund und Länder haben sich auf einen „Winterfahrplan“ für die Corona-Regeln geeinigt. Kontaktbeschränkungen werden verschärft. Weihnachten kann im engeren Familien- und Freundeskreis gefeiert werden. „Der Corona-Lockdown wird verlängert, die umfassenden Finanzhilfen auch“, so Vizekanzler Olaf Scholz. Die Corona-Beschlüsse im Überblick.

Kein Fuß breit!

Rechtsextremistische und rassistische Anschläge haben das Land erschüttert. Die Regierung hat einen umfassenden Maßnahmenkatalog beschlossen, mit dem Rechtsextremismus und Rassismus bekämpft werden sollen. „Wir werden uns dem Versuch der rechtsextremen Szene entgegenstellen, die bürgerliche Gesellschaft zu unterwandern. Kein Fuß breit!“, sagt die SPD-Vorsitzende Saskia Esken. Ein Namensbeitrag.

Die Demokratie wehrt sich

Die Bundesregierung hat ein starkes Paket gegen Rechtsextremismus und Rassismus geschnürt. Unter anderem wird es das von der SPD geforderte Demokratiefördergesetz geben – unter dem Namen: „Gesetz zur Förderung der wehrhaften Demokratie“.

Kontaktieren sie unseren Kandidaten Helmut Lensdorf

Wir freuen uns auf Ihre Nachricht!

Bitte hinterlassen Sie uns ihren vollen Namen sowie ihre Telefonnummer damit wir Sie bestmöglich erreichen können.