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News

Im März: „Buntes Fest statt Hass und Hetze!“

Kreis Höxter. „Das ist alarmierend! Das ist beunruhigend! Das ist ein Schlag auch ins Gesicht der Demokratinnen und Demokraten, die gerade in diesen Tagen in Höxter ein buntes Fest vorbereiten wollen, um klare Kante zu zeigen gegen Rechtsextreme und faschistoide Auftritte“, bezieht Helmut Lensdorf Stellung zur Wahl des Ministerpräsidenten Kemmerich
(FDP) im Parlament Thüringens.

SPD: Landesregierung leitet Gelder für Integration nicht in den Kreis Höxter

Kreis Höxter. „Immerhin 1,3 Millionen Euro werden den zehn Städten unseres Kreises in den Haushalten fehlen. Denn die Landesregierung lässt die Kommunen auf diesen Kosten der Integration sitzen“, bemängelt Marcel Franzmann, stellvertretender SPD-Kreisvorsitzender.Der Bundestag habe die Fortsetzung der Integrationspauschale beschlossen.

Kreis-SPD zur Halbzeitbilanz der Bundesregierung:

Kreis Höxter/Borgentreich. „Höheres Kindergeld, mehr Mindestlohn, Rückkehrrecht von Teilzeit in Vollzeit, gestiegene Chancen für Langzeitarbeitslose“, so zählt der SPD-Kreisvorsitzende Helmut Lensdorf Bestandteile der Halbzeitbilanz der schwarz-roten Bundesregierung auf. „Ohne Zweifel hat gerade die Arbeit der SPD-geführten Ministerien Verbesserungen für Durchschnittshaushalte und sozial schwache Gruppen gebracht.

 

Aktuelles der SPD

Zum Tod von Wolfgang Clement

Sebastian Hartmann, Vorsitzender der NRWSPD, und Nadja Lüders, Generalsekretärin der NRWSPD, erklären zum Tod von Wolfgang Clement: „Nach schwerer Krankheit ist Wolfgang Clement im Alter von 80 Jahren verstorben. Die Sozialdemokratie trauert um den ehemaligen NRW-Ministerpräsidenten und Bundeswirtschaftsminister. Wolfgang Clement war ein einflussreicher und zugleich streitbarer Sozialdemokrat. Als NRW-Ministerpräsident und Nachfolger von Johannes Rau leitete […]

Mit voller Kraft aus der Krise

Mit dem Bundeshaushalt 2021 schafft Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz die Grundlage dafür, dass Deutschland mit voller Kraft aus der Krise kommt. Es geht um Rekordinvestitionen in die Zukunfts- und Innovationsfähigkeit des Landes und den sozialen Zusammenhalt.

In welcher Welt lebt Merz?

Vizekanzler Olaf Scholz hat Äußerungen des CDU-Politikers Friedrich Merz über Kurzarbeit und Lehrkräfte in der Corona-Krise scharf kritisiert. Auch andere Einlassungen des Kandidaten für den CDU-Parteivorsitz skizzieren ein verschrobenes Weltbild.

Moderne Schulen. Jetzt!

Das war ein weiterer guter und wichtiger Schritt gestern, damit wir in Zeiten von Corona nicht nur zuverlässige und gerechte, sondern auch zeitgemäße, digitale Bildungsangebote in unseren Schulen bekommen. Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken zum Schulgipfel.

Rückenwind bei der Schul-Digitalisierung

Wie machen wir die Schulen während der Corona-Pandemie technisch schneller fit für digitales Lernen? Und wie können wir Schulschließungen verhindern? Darum ging es am Montagabend beim zweiten Schulgipfel zwischen Bund und Ländern. Gemeinsames Ziel sei es, „die Digitalisierung auch hinter den Klassenzimmer-Türen voranzubringen“, sagte die SPD-Vorsitzende Saskia Esken. Die Ergebnisse:

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