Wegweisende soziale Themen des Kreises Höxter stehen im Mittelpunkt der Frühjahrswerkstatt von Kreisvorstand und Kreistagsfraktion der SPD. Der Kreisvorsitzende Helmut Lensdorf lädt per Videokonferenz am kommenden Samstag die beiden Kreisgremien ein. Lensdorf: „Zielstrebige Zusammenarbeit ist uns in diesem Jahr besonders wichtig. Die neue Fraktion hat sich eingearbeitet. Der Kreisvorstand wird Mitte des Jahres neu gewählt. Nach der notwendigen Neuaufstellung der Jahre 2018 bis 2020 setzen wir jetzt auf Kooperation und Teamwork. Damit erweitern und vernetzen wir die Talente, Fähigkeiten und Erfahrungen im Kreis Höxter.“
In zwei Videokonferenzen konnten sich die SPD-Mitglieder in dem Bundestagswahlkreis Höxter – Gütersloh III und Lippe II ein Bild von den beiden Kandidaten (Ulrich Kros und Tim Vollert) für die Bundestagswahl machen.
Kreis Höxter. „Lockdown, digitaler Unterricht und Homeschooling schränken das Schulleben nicht nur vorübergehend stark ein. Die Folgen der Corona-Pandemie werden für das Bildungswesen gerade auch im Kreis Höxter weitreichende Nachwirkungen haben. Deswegen gilt es, die Rückkehr zum Präsenzunterricht gut vorzubereiten“, so die stellvertretende Kreisvorsitzende Julia Brand-Tuerkoglu. Die Kreis-SPD möchte, dass die Effekte positiv sind, nicht negativ. Dafür gibt sie Anregungen, weist auf Gefahren hin und fordert bildungspolitischen Gestaltungsspielraum für Städte und Schulen.
Kreis Höxter. „Oberste Priorität hat immer das Wohl des Kindes. Und wir haben darauf zu achten, dass Kinder nicht leiden müssen. Im Zusammenhang mit den Missbrauchsfällen in Lügde.Elbrinxen gibt es Hinweise, dass die Aufsichts- und Kontrollstrukturen des Jugendamtes Höxter nicht ausreichend waren oder versagt haben. Wir sind entsetzt. Wir fordern Landrat Michael Stickeln auf, umfänglich aufzuklären“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank Oppermann in einer ersten Reaktion auf die jüngsten Berichte aus dem parlamentarischen Untersuchungsausschuss des Landtags Nordrhein-Westfalen.
Die Sondierungen zwischen SPD, Grünen und FDP sind erfolgreich abgeschlossen. Auf Grundlage eines 12-seitigen Ergebnispapiers sollen jetzt formale Koalitionsverhandlungen folgen. „Aufbruch und Fortschritt“ seien möglich, fasste SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz zusammen.
Die SPD in Mecklenburg-Vorpommern will mit der Linkspartei Koalitionsverhandlungen aufnehmen. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig, die mit ihrer SPD Ende September die Landtagswahl klar gewonnen hatte, kündigte am Mittwoch Koalitionsverhandlungen mit der Linken an.
Nach den ersten Sondierungsrunden für ein Ampel-Bündnis zeigt sich SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil zuversichtlich für die weiteren Gespräche. Bis Freitag soll jetzt eine Entscheidungsgrundlage für die Aufnahme formaler Koalitionsverhandlungen erarbeitet werden.
Ab Montag sind Corona-Schnelltests nicht mehr für alle kostenlos. Wer darf sich noch kostenlos testen lassen? Und welche Nachweise braucht man jetzt für Gratis-Tests?
Grüne und FDP wollen mit der SPD über die Bildung einer Regierungskoalition sprechen. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz begrüßt die Entscheidung und spricht von einem gemeinsamen Auftrag der drei Parteien.
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