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Ulrich Kros: „In der Pflege muss mindestens Tariflohn gezahlt werden!“

Anke Unger, DGB-Region, zu Gast bei der Kreis-SPD

Im Mittelpunkt der nächsten Sitzung des SPD-Kreisverbandes Höxter steht der Beitrag der DGB-Regionsgeschäftsführerin in Ostwestfalen-Lippe, Anke Unger. Mit der Gewerkschafterin beraten die Sozialdemokratinnen und –demokraten am Dienstag in einer Videokonferenz über die Qualität und Zukunft der Arbeitsplätze im Kreis Höxter. Ein Schwerpunkt ist das Tariftreuegesetzvorhaben im Bereich Pflege. Dr. Ulrich Kros hat dieses Thema vorbreitet.

Uli Kros: „Die Initiative von Olaf Scholz und Hubertus Heil für ein Pflege-Tariftreue-Gesetz ist die richtige Antwort auf die Herausforderungen in der Pflege. Geld aus der Pflegeversicherung bekommen Betreiber von Pflegeeinrichtungen nur noch, wenn sie ihren Beschäftigten Tariflöhne zahlen! Im Schnitt sind so für Vollzeitkräfte über 300 Euro mehr im Monat möglich.“ Nur knapp die Hälfte der 1,2 Millionen Menschen, die in der Altenpflege arbeiten, bekommen Tariflohn. Das muss sich noch in diesem Sommer ändern. Der Tariflohn müsse als untere Grenze verbindlich werden. Weniger darf es nicht mehr geben! Wir haben dafür jetzt einen Lösungsweg, nachdem ein allgemeinverbindlicher Tarifvertrag sich wegen des Vetos aus den Reihen der kirchlichen Träger und dem massiven Widerstand der großen privaten Arbeitgeberverbände nicht durchsetzen ließ.“

Pflegerinnen und Pfleger seien am Limit – nicht erst seit Beginn der Corona- Pandemie. Druck und Überforderung sind in der Branche aber noch einmal gestiegen und haben dazu geführt, dass Tausende Pflegekräfte ihren Beruf aufgegeben haben – nicht zuletzt auch wegen schlechter Arbeitsbedingungen und Löhne. Deshalb wollen wir jetzt mit einem Pflege-Tariftreue-Gesetz für bessere Löhne sorgen. Damit kann es uns gelingen, den Wert der Arbeit in der Pflege angemessen zu würdigen, echte und auch spürbare Anerkennung zu schaffen und dringend nötiges Personal zu gewinnen und auch zu halten.

Kros erläutert weitere Eckdaten: „84 Prozent der Altenpflegekräfte sind Frauen. Weniger als ein Drittel ist in Vollzeit beschäftigt, alle anderen in Teilzeit oder geringfügig. Wer sich für einen Job in der Altenpflege interessiert, hat die Wahl zwischen kommunalen Trägern, freigemeinnützigen wie AWO, DRK und Parität, Einrichtungen von Caritas oder Diakonie sowie einer Vielzahl an privaten Trägern.“ Knapp die Hälfte aller Pflegerinnen und Pfleger bundesweit sei bei privaten Trägern beschäftigt, etwas mehr als ein Viertel bei den kommunalen und freigemeinnützigen und das übrige Viertel bei den kirchlichen Trägern.

Der SPD-Sprecher weiter: „Schaut man auf Tarifverträge, wird es schnell düster. Denn private Träger haben in der Regel keinen Tarifvertrag, allenfalls einen meist ungünstigen Haustarifvertrag.“ Bessere Pflege brauche aber attraktive Arbeitsbedingungen und die verdiente Anerkennung auch im Portemonnaie.

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